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Private Pflege durch Angehörige oder Bekannte: Ist das ein Minijob?

Für die Betreuung einer pflegebedürftigen Person ist häufig die Unterstützung durch eine zuverlässige und vertrauensvolle Pflegekraft erforderlich. Oft übernehmen die Angehörigen die Pflege selbst oder diese wird durch einen Freund oder Nachbarn sichergestellt. Zahlt der Pflegebedürftige dafür eine finanzielle Anerkennung, stellt sich die Frage, ob die Pflegetätigkeit ein Beschäftigungsverhältnis ist und angemeldet werden muss.

Pflege durch Familienangehörige ist keine Beschäftigung

Unabhängig von der Höhe der finanziellen Anerkennung, die der Pflegebedürftige zahlt, liegt bei einer Pflege durch folgende Personenkreise kein Beschäftigungsverhältnis vor:

  • Ehegatten/Lebenspartner,
  • Familienangehörige,
  • Verwandte bzw. Verschwägerte oder
  • im selben Haushalt lebende Personen.

Die Pflegetätigkeit muss somit auch nicht angemeldet werden.

Pflege in häuslicher Umgebung ist in der Regel nicht erwerbsmäßig

Wird die Pflege eines Pflegebedürftigen mit einem der Pflegegrade 2 bis 5 durch Nachbarn oder Freunde in häuslicher Umgebung durchgeführt und gibt der Pflegebedürftige lediglich sein Pflegegeld als finanzielle Anerkennung an die Pflegeperson weiter, tun sie das in der Regel ehrenamtlich und nicht erwerbsmäßig. Als häusliche Umgebung zählt nicht nur die Wohnung des Pflegebedürftigen, sondern auch der Haushalt der Pflegeperson, wenn die zu pflegende Person zum Zwecke der Pflege aufgenommen wird. Eine Pflegeeinrichtung zählt nicht dazu.

Hinweis: Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad 1 haben keinen Anspruch auf Pflegegeld. Wie die Pflegebedürftigen mit den Pflegegraden 2 bis 5 haben sie jedoch Anspruch auf den einheitlichen Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro. Eine Weitergabe dieses Betrages als Anerkennung an Angehörige oder Dritte für die häusliche Pflege ist nicht möglich, da dieser Betrag nur zweckgebunden (z. B. für Leistungen der Kurzzeitpflege) verwendet werden kann.

Pflege durch nicht zur Familie gehörende Personen kann eine Beschäftigung sein

Erhält die Pflegeperson einen höheren Betrag als das Pflegegeld, kann eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt vorliegen. Der Pflegebedürftige wird dann zum Arbeitgeber und muss die Pflegeperson bei der zuständigen Einzugsstelle anmelden.

Maßgebliches Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Pflegetätigkeit angemeldet werden muss, ist das Motiv. Steht die Hilfe selbst und nicht der Gelderwerb im Vordergrund, ist es auch trotz der Zahlung eines über das Pflegegeld hinausgehenden Betrages möglich, dass eine Tätigkeit nicht angemeldet werden muss. Wenn höhere Beträge als das Pflegegeld gezahlt werden, sollte diese Frage in jedem Fall mit Unterstützung der zuständigen Einzugsstelle geklärt werden,.

Welche Einzugsstelle ist zuständig?

Sofern ein Pflegebedürftiger eine Person beschäftigt, die nicht mit ihm verwandt oder verschwägert ist und ein Betrag oberhalb des Pflegegeldes gezahlt wird, ist entweder die Minijob-Zentrale oder die Krankenkasse der Pflegeperson zuständige Einzugsstelle. Dies ist abhängig von der Höhe des gezahlten Verdienstes (=Pflegegeld + Betrag oberhalb des Pflegegeldes). Beläuft sich dieser Verdienst durchschnittlich im Monat auf maximal 520 Euro, handelt es sich um einen Minijob mit Verdienstgrenze und die Minijob-Zentrale ist zuständig. Fällt der Verdienst höher aus, liegt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor, für die die Krankenkasse der Pflegeperson zuständig ist.

Beispiel
Ilona bezieht Pflegegeld des Pflegegrades 2 (316 Euro). Nachbar Klaus übernimmt ihre Pflege, weil er Zeit hat und sich etwas zur Rente hinzuverdienen möchte. Dafür erhält er neben dem Pflegegeld weitere 120 Euro von Ilona.

Ergebnis
Klaus wird von Ilona abhängig beschäftigt, weil eine höhere Summe als das Pflegegeld gezahlt wird. Der Gelderwerb steht als Motiv für die Tätigkeit im Vordergrund. Die Beschäftigung ist bei der Minijob-Zentrale anzumelden, weil monatlich 436 Euro und damit nicht mehr als 520 Euro gezahlt wird.

Vereinfachtes Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale

Pflegebedürftige, die eine Pflegeperson in ihrem Privathaushalt als Minijobber mit Verdienstgrenze beschäftigen, können das vereinfachte Haushaltsscheck-Verfahren bei der Minijob-Zentrale nutzen. Die Anmeldung erfolgt mit dem Haushaltsscheck. Die Minijob-Zentrale übernimmt dann alles Weitere, beispielsweise berechnet sie die Abgaben und zieht sie vom Konto des Arbeitgebers ein. Auch die Anmeldung zur gesetzlichen Unfallversicherung und den Einzug der Unfallversicherungsbeiträge übernimmt die Minijob-Zentrale.

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Elizabeth Mutuku
EM
Elizabeth Mutuku

Mein name ist Elizabeth mutuku.Ich bin 36jahre alt mit 2kinder und verheiratet.
Ich versuche auf ein minijob am nur montag.
Ich Freue Mich zu einem Vorstellunggesprache.
MIT freundlichen Gruden
Elizabeth Mutuku

hilde-maria ernst
HE
hilde-maria ernst

was sie in ihrem beitrag entlastungsleistungen angeben, stimmt nicht, die entlastungs-leistungen werden nur durch einen pflegedienst oder einen dienst erbracht und abgerechnet der dafür eine zulassung hat,

M. Tate
MT
M. Tate

Guten Tag,
welches Beschäftigungsverhältnis empfehlen Sie in folgendem Fall:
Betreuung eines körperlich eingeschränkten Kindes mit Pflegegrad drei durch eine examinierte Pflegekraft aus dem Bekanntenkreis, neben den 125 € Betreuung und Entlastungsleistungen (Durch die Pflegekasse bereits freigegeben) werden weitere 125 € monatlich gezahlt. Betreuung erfolgt an einem Nachmittag pro Woche in den Räumlichkeiten des Kindergartens beziehungsweise der Grundschule.
Vorab herzlichen Dank und viele Grüße

G.Lose
GL
G.Lose

Kann ein Freund der arbeitslos ist über die verhinderungspflege bezahlt werden?
Oder muss das gemeldet werden beim Arbeitsamt?

Dj
DJ
Dj

Hallo, es handelt sich um PG 3 bei Kind = angenommen mein Mann übernimmt die Verhinderungspflege als Angehöriger, dieser muss nicht bei der der Minijobzentrale angemeldet werden?! Auch nicht bei dem 1,5fachen des Pflegegeldes, weil Frau zb gesundheitlich ausfallen würde?!
Wenn nun die Nachbarin alle 14 Tage kommt und die Pflege übernimmt mit je Max. 5 Std und ich ihr dann dafür je Std. 20€ zahlen würde von dem Pflegegeld, muss sie ebenfalls nicht bei monatl. €200,00 angemeldet werden?
Weil Not am Mann ist kommt noch eine weitere Freundin und übernimmt alle acht Tage, im selben Monat, die Pflege für je 4 Std. bei €20,00, auch diese €240,00 müssen dann nicht angemeldet werden über Minijob?
(Ausgaben für beide Nicht-Fam. Gesamt im Monat zb 440€)
Würde aber nur die Nachbarin kommen und im Monat zb 600€ bekommen (545,00€ Pflegegeld + 45 € Obulus) dann muss dies über die Minijobzentrale angemeldet werden?
Auch bei 2. Vertretungskräften Nicht-Fam und Betrag 600€ im Monat, jeder würde bspw 300€ erhalten.
Normal könnten wir uns die Fragen sparen, da sie kein Geld dafür wollen, doch Pflege ist anstrengend und ich halte es daher für mehr als gerecht wenigstens etwas zu bezahlen.
Es geht dabei also bei dem Minijob um die Monatliche Leistung die ich Nicht-Familienangehörigen zahlen würde, und ist nicht auf das Jahr gerechnet zb bei Rückforderung zulasten der PK?
Der monatliche Betrag den Pflegende Ersatzhilfen erhalten, müsste dann ggf versteuert bzw angemeldet werden, wenn die Bezahlung über dem Satz des monatl. Pflegegeldes liegt?
Das ist ein sehr kompliziertes Thema und Pflegekräfte gerade für Kinder sind rar, daher möchten wir auf die Angebote unserer Gesellschaft zurückgreifen, doch dieses Minijob-Ding schürt leider Verunsicherung.
Wir wären für eine baldige Antwort enorm dankbar.
Besten Dank
DJ

Marc
MA
Marc

Hallo,
meine Mutter hat keinen Pflegegrad, hat „nur“ die üblichen Gebrechen einer rüstigen ü80 Person. Wenn meine Mutter mich für die Hilfe im Haushalt, beim Einkaufen oder für Ausfahrten regelmäßig entlohnt, gilt auch hier, dass es nicht gemeldet werden muss und kein Beschäftigungsverhältnis besteht und gibt es eine monatliche Einkommensgrenze?
Danke

Ira
IR
Ira

ich würde gerne meine Freundin und gleichzeitig Nachbarin als private Pflegerin für mich ( 53J Pflegegrad2 ) angeben – da sie mich ständig (fast täglich) bei meiner Wundversorgung unterstützt. Sie ist allerdings weder gelernte Pflegerin noch Krankenschwester und hat deswegen Bedenken z.B. bei einer Kontrolle. Ich hingegen kann ihr leider nur etwas dafür bezahlen, wenn ich sie bei der Pflegekasse angebe.

M. Zimmer
MZ
M. Zimmer

Hallo, ich pflege meinen Vater (PG 4), nun fahre ich für 16 Tage in den Urlaub und habe Verhinderungspflege beantragt.
Die Pflege übernimmt eine Dame, die ich über eine Anzeige gefunden habe. Sie ist nicht verwandt und lebt nicht mit im Haushalt.
Sie kommt täglich für 3 Stunden und bekommt 20€ pro Stunde. Das wären für die 16 Tage 960€!!!
Muss ich die Dame bei der Minijobzentrale anmelden?
Sie kommt ja jetzt nur für die 16 Tage!!
Ist die Dame während der Pflege in unserem Haus Unfallversichert?
Vielen Dank im Voraus!

Jens
JE
Jens

Hallo, meine Eltern brauchen Pflegeunterstützung. Wir überlegen eine Privatperson im Rahmen eines Minijobs einzustellen. Kann ich diesen Anstellung als Sohn übernehmen und damit von der Steuer absetzen oder muss dies über meine Eltern erfolgen? DieLeistung wird ja im Haushalt meiner Eltern erbracht.
Vielen Dank für die Beantwortung!

Margret
MA
Margret

Leider sieht das der Mitarbeiter des Finanzministeriums Hannover anders. Ich habe einen schwerstbehinderten volljährigen Menschen im eigenen Haushalt aufgenommen, weil sein Vater vor drei Jahren gestorben ist. Wir sind nicht miteinander verwandt. Der Mitarbeiter des Finanzministeriums behauptet, das für den jungen Mann erhaltene Pflegegeld sei ein Einkommen und es handele sich deshalb nicht mehr um ein Ehrenamt.

Claudia
CL
Claudia

Guten Tag,
Wenn ich einen Minijobber im Haushalt meiner Mutter Pflegegrad 2) beschäftige für 100€ monatlich, kann ich das über den Entlastungsbetrag geltend machen oder gilt der nur für Firmen?